Allgeier hat geschrieben:Man liest immer das es sollche Leute geben soll die in Foren die Meinung beeinflussen sollen....Thomas/V. hat geschrieben: Oder bist Du gar ein bezahlter Troll?
was du so alles liest.Ich wußte, dass du dich in diese Plattitüde stürzen und eine Grenze zwischen der Sowjetunion und Russland ziehen würdest. Ich aber erlaube mir die Meinung, wenn jemand auf eine Tüte Quark "Frischkäse" draufschreibt, ist immer noch Quark drin.Allgeier hat geschrieben:Ist das alles was dir zur Sowjetunion einfaellt? Und wieviele Laender hat Russland besetzt? Hat ihnen die Demokratie gebracht.Advocatus Diaboli hat geschrieben:Du weißt aber schon, dass die Sowjetunion von 1979 bis 1989 Afghanistan besetzt hatte?
Thomas/V. hat geschrieben: Oder bist Du gar ein bezahlter Troll?
Und wozu das? Ach ja, ich vergaß: die plutokratische, vom militärisch/industriellen Komplex der Wallstreet und den Vasallen der USA gesteuerte... BlaBlaBlaAllgeier hat geschrieben:Man liest immer das es sollche Leute geben soll die in Foren die Meinung beeinflussen sollen.
Tut mir leid, kann nicht widerstehen: Zu spät!Allgeier hat geschrieben:Trolle soll man nicht fuettern.
ich wäre da ja eher für VS(Verschwörungs) Forum.Advocatus Diaboli hat geschrieben:Träum weiter, wenn jeder mit abweichender Meinung gleich ein bezahlter Agent ist könnte man das hier ja auch in "Allgeiers SV-Forum" umbenennen.
Tut mir leid, Nebenkriegsschauplätze...Rati hat geschrieben:könnten wir mal so ungefähr beim Thema bleiben?
na gut, dann nich.
Im Link http://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/r ... abstimmung steht "Volksabstimmungen ... sind ... vorgesehen" - also gehe ich mal davon aus, dass kein Zwang dazu besteht.Rati hat geschrieben:Frage: Ist die Volksabstimmung in den beiden genannten Fällen als muß oder kann vorgesehen?
Die BRD hielt sich für souverän genug, das selbst zu entscheiden - ob es wirklich irgendwo ein verbrieftes Recht der Siegerstaaten zum Einspruch gab, kann ich nicht sagen. Allerdings hatten die vier Westmächte ja dem Grundgesetz zugestimmt und das sah die Wiedervereinigung explizit vor.Rati hat geschrieben:Über die Wiedervereinigung hatten ja eher die Mächte der Allianz abzustimmen, weniger das Volk der deutschen Staaten.
alles ist verbunden..Advocatus Diaboli hat geschrieben:Tut mir leid, Nebenkriegsschauplätze...
na dann, siehst du so tief bin ich in dieser materie gar nich drin.Advocatus Diaboli hat geschrieben:Die BRD hielt sich für souverän genug, das selbst zu entscheiden - ob es wirklich irgendwo ein verbrieftes Recht der Siegerstaaten zum Einspruch gab, kann ich nicht sagen. Allerdings hatten die vier Westmächte ja dem Grundgesetz zugestimmt und das sah die Wiedervereinigung explizit vor.
Dann gehst Du vom Falschen aus. http://lexetius.com/GG/146"Volksabstimmungen ... sind ... vorgesehen" - also gehe ich mal davon aus, dass kein Zwang dazu besteht.
Der letze Satz sagt eigentlich alles. Unsere Volksverräter haben es nicht nötig, irgendwen zu befragen. Die machen einfach, was sie wollen.Ob auch die Ablösung des Grundgesetzes nach Art. 146 GG durch „eine Verfassung […], die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist“, einen Volksentscheid erfordert, ist umstritten. Während einige Staatsrechtler und Verfassungsrichter das bejahen, verweisen andere auf den Parlamentarischen Rat und halten die Annahme einer neuen Verfassung auch ohne direktdemokratische Abstimmung für möglich. Art. 146 sei offen für das „Konventsmodell“, bei dem ein dafür eingesetztes Gremium einen Vorschlag erarbeitet, der dann dem Volk zur Abstimmung vorgelegt wird, wie auch für das „Nationalversammlungsmodell“, bei dem das Volk eine verfassungsgebende Versammlung mit dem ausdrücklichen Auftrag wählt, ein Staatsgrundgesetz auszuarbeiten und zu verabschieden, ohne dass das Volk dann noch einmal über das Ergebnis abzustimmen hätte.[19] Der Einigungsvertrag zur deutschen Wiedervereinigung hatte in seinem Art. 5 empfohlen, sich „mit den im Zusammenhang mit der deutschen Einigung aufgeworfenen Fragen zur Änderung oder Ergänzung des Grundgesetzes zu befassen, insbesondere […] mit der Frage der Anwendung des Artikels 146 des Grundgesetzes und in deren Rahmen einer Volksabstimmung.“ Dazu sprach die Gemeinsame Verfassungskommission in ihrem Bericht vom 5. November 1993 jedoch ausdrücklich keine Empfehlung aus; das Grundgesetz sei bereits uneingeschränkt demokratisch legitimiert und eine Volksabstimmung könne dem nichts Wesentliches mehr hinzufügen.[20] Art. 146 GG blieb daraufhin in seiner durch den Einigungsvertrag geringfügig geänderten Fassung Bestandteil des Grundgesetzes. In einem Beschluss vom 31. März 2000 begründete die 4. Kammer des Bundesverfassungsgerichts die Nichtannahme einer Verfassungsbeschwerde, in der von der Bundesrepublik Maßnahmen gefordert wurden, um das deutsche Volk gemäß Art. 146 GG über eine Verfassung beschließen zu lassen, unter anderem damit, weder aus dem Wortlaut noch aus der Entstehungsgeschichte dieses Grundgesetzartikels ergebe sich ein Anhaltspunkt für eine Pflicht staatlicher Stellen zur Durchführung einer Volksabstimmung.[21]
In einem engen Zusammenhang damit steht die Frage, ab wann die Übertragung von Souveränitätsrechten an die Europäische Union faktisch einer Ablösung des Grundgesetzes gleichkäme. Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Eurorettung vom 7. September 2011[22] sagte dessen Präsident Andreas Voßkuhle in einem Interview, für eine Abgabe weiterer Kernkompetenzen wie der Budgethoheit des Bundestages an die Europäische Union „müsste Deutschland sich eine neue Verfassung geben. Dafür wäre ein Volksentscheid nötig. Ohne das Volk geht es nicht!“[23]
Ist doch völlig egal. Fakt ist, das keine stattgefunden hat.Thomas, was glaubst du wohl wie eine Volksbefragung zum Thema Wiedervereinigung ausgegangen wäre?
Amerika hatte sich ja seit Reagens "Tear Down This Wall"-Rede selber eines Widerspuchrechts beraubt, Gorbi ging mit Birne spazieren, England stichelte wie immer im Hintergrund und lediglich Frankreich riss die Klappe deswegen auf.Rati hat geschrieben:Ich hätt schon gedacht das die -ja militärisch noch sehr präsenten- Vier was zu sagen hatten.
Was für ein schrecklicher GedankeUnd, ja, wahrscheinlich wäre das Volk zu blöd gewesen, "richtig" abzustimmen und es hätte die Wiedervereinigung dann nach einer Volksabstimmung gar nicht gegeben.
Wo kämen wir denn hin, wenn Leute nicht zur tollen BRD gehören wollen und das auch noch öffentlich durch Abstimmung kundtun.Leider kann ich in deinen Belegen keine Zustimmung für deine Meinung finden, auch wenn Voßkuhle diese vielleicht teilt, so gibt es doch kein Gesetz dass das klar vorschreibt.Thomas/V. hat geschrieben:Dann gehst Du vom Falschen aus.
Dein Bier...Thomas/V. hat geschrieben:Na, zumindest ich habe sie nicht gewählt...