GVO in der Landwirtschaft - Diskussion und Meldungen

[Little Joe]

Gestern wurde Gen Mais im Bundestag durchgewinkt, hat das jemand mitbekommen?

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[Manfred]

Nein. Wurde er nicht. Es wurde nur ein Antrag der Grünen zur Bindung der Bundesregierung in ihrem Abstimmungsverhalten abgeschmettert. Ist ja auch klar, dass die Union und die SPD als Regierungsparteien sich da nichts von den Grünen vorschreiben lassen. Die üblichen Geschäftsordnungs-Spielchen halt. Keine Entscheidung zur Sache, sondern nur darüber, wer den Längeren hat.
Wie sie Abstimmen werden, ist m.W. bisher nicht bekannt.

[Little Joe]

Nein. Wurde er nicht. Es wurde nur ein Antrag der Grünen zur Bindung der Bundesregierung in ihrem Abstimmungsverhalten abgeschmettert. Ist ja auch klar, dass die Union und die SPD als Regierungsparteien sich da nichts von den Grünen vorschreiben lassen. Die üblichen Geschäftsordnungs-Spielchen halt. Keine Entscheidung zur Sache, sondern nur darüber, wer den Längeren hat.
Wie sie Abstimmen werden, ist m.W. bisher nicht bekannt.

... ich glaub da bin ich echt zu blöde, um dass zu verstehen? Worüber haben die denn jetzt abgestimmt. (In der Hoffnung, das es stimmt, dass es keine blöden Fragen gibt )

[Reisende]

sie haben darüber abgestimmt, ob die vertreter der brd im europaparlament von vorneherein alle gegen gen-mais stimmen sollen.

alle angaben sind wie immer ohne gewähr.

[Little Joe]

sie haben darüber abgestimmt, ob die vertreter der brd im europaparlament von vorneherein alle gegen gen-mais stimmen sollen.

aha, und da das abgelehnt worden ist könnten sie jetzt auch für Gen-Mais stimmen. Oder? Riecht das nach Vorbereitung auf das Freihandelsabkommen?

[Manfred]

Nicht wirklich. Bei solchen Abstimmungen geht es nicht um die Sache, sondern um Machtspielchen.
Wenn der Antrag der Grünen durchgekommen wäre, hatten die ja sagen können, sie haben sich durchgesetzt.
Also wird so ein Antrag der Opposition erst mal aus Prinzip abgelehnt, weil man sich von der Opposition nichts vorschreiben lässt.
Die Union und SPD selber werden keinen entsprechenden Antrag im Parlament stellen, weil die Entscheidung Sache der Bundesregierung ist.
Darüber, wie die Entscheidung der Bundesregierung aussehen wird, sagt die Ablehnung des Oppositionsantrags nichts aus.

Hier der Antrag:
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/001/1800180.pdf
Und der Bericht über die Abstimmung:
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/003/1800397.pdf

[Manfred]

Die Bundesregierung lässt die Frage weiter offen:
http://www.focus.de/wissen/weltraum/ode ... 81636.html

[Manfred]

Jetzt will sich die Regierung wohl bei der Abstimmung enthalten und damit faktisch zustimmen:
http://www.focus.de/wissen/weltraum/ode ... 81636.html

[Buchkammer]

Ich hab die nicht gewählt. Aber was anderes erwartete ich von diesen Volksvertretern nicht. Als gemeiner Bürger nehme ich dieses Jahr wieder an der Aktion http://www.bantam-mais.de/ teil. Dann habe ich diese Petition bei Greenpeace unterzeichnet. Mehr kann ich, denke ich bis Mai nicht tun.

[Manfred]

Frankreich setzt Deutschland unter Druck, gegen die Zulassung von 1507 zu stimmen:
http://www.topagrar.com/news/Home-top-N ... 44538.html