Aktuelle Ereignisse in der Ukraine

[Advocatus Diaboli]

Ich bin jetzt nur am ueberlegen was denn Russland anektiert hat? Bei den USA faellt mir jetzt gleich mal Afgahnistan, Irak ein.

Du weißt aber schon, dass die Sowjetunion von 1979 bis 1989 Afghanistan besetzt hatte?

Chaos haben wir in zig anderen Laendern wo die USA ihren Krieg gegen Terror fuehren. Aber gegen boese Terroristen darf man ja Krieg fuehren..

Ja, die Tschetschenen werden dir sicher zustimmen - du erinnerst dich, das Land das auch mal unabhängig sein wollte und von den Russen unter dem Argument "Krieg gegen den Terror" zerbombt wurde?

Wann war denn die letzte Volksabstimmung in Deutschland? Kann man an gar keine erinnern. Die laesst man schon gar nicht abstimmen. Die sind gar nicht muendig.

http://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/r ... abstimmung
Weil das Grundgesetz Volksabstimmungen nur in zwei Fällen vorsieht: der Neugliederung des Bundesgebietes und im Fall einer neuen Verfassung. Und diese beiden Fälle traten nach meiner Erinnerung seit 1949 nicht ein.

Wen du also eine Volksabstimmung bei jedem Furz haben willst, ändere vorher die Verfassung.

[Thomas/V.]

Weil das Grundgesetz Volksabstimmungen nur in zwei Fällen vorsieht: der Neugliederung des Bundesgebietes und im Fall einer neuen Verfassung. Und diese beiden Fälle traten nach meiner Erinnerung seit 1949 nicht ein.

Langsam beschleicht mich das Gwefühl, das Du unter massivem Realitätsverlust leidest. Oder bist Du gar ein bezahlter Troll?

Der Beitritt der DDR war wohl keine "Neugliederung"? Und eine Verfassung hätte danach auch ausgearbeitet werden müssen. Das hat man gleich ganz unterlassen.
Dazu hätte man nämlich das VOLK befragen müssen...Und das Volk ist natürlich viel zu blöd, "richtig" abzustimmen, also fragt man es gleich gar nicht.
So wie bei verschiedenen anderen Anlässen...

[Allgeier]

Du weißt aber schon, dass die Sowjetunion von 1979 bis 1989 Afghanistan besetzt hatte?

Ist das alles was dir zur Sowjetunion einfaellt? Und wieviele Laender hat Russland besetzt? Hat ihnen die Demokratie gebracht.

Oder bist Du gar ein bezahlter Troll?

Man liest immer das es sollche Leute geben soll die in Foren die Meinung beeinflussen sollen.

Trolle soll man nicht fuettern.

[Advocatus Diaboli]

Weil das Grundgesetz Volksabstimmungen nur in zwei Fällen vorsieht: der Neugliederung des Bundesgebietes und im Fall einer neuen Verfassung. Und diese beiden Fälle traten nach meiner Erinnerung seit 1949 nicht ein.

Langsam beschleicht mich das Gwefühl, das Du unter massivem Realitätsverlust leidest. Oder bist Du gar ein bezahlter Troll?

Nein, jeden Job kann ich nicht übernehmen - wenn du ihn haben willst...?

In beiden o.g. Fälle wurden nie Volksabstimmungen beantragt - egal, ob dein Gefühl dazu sagt, es hätte geschehen sollen.

Der Beitritt der DDR war wohl keine "Neugliederung"? Und eine Verfassung hätte danach auch ausgearbeitet werden müssen. Das hat man gleich ganz unterlassen.
Dazu hätte man nämlich das VOLK befragen müssen...Und das Volk ist natürlich viel zu blöd, "richtig" abzustimmen, also fragt man es gleich gar nicht.
So wie bei verschiedenen anderen Anlässen...

Soweit ich mich erinnere, gab es damals bei uns (im Westen) genau darüber eine große Diskussion von Politikern, Verfassungsrechtlern etc.pp.
Ich persönlich verstehe unter "Neugliederung" die Änderung bestehender Gebietsverhältnisse, nicht die Aufnahme neuer Gebiete. Hätte sich daraus die Änderung bestehender Bundesländer ergeben (z.B. Berlin mit Brandenburg zusammengefasst), wäre das dann eine Neugliederung. Aber man hat wohl nicht ohne Absicht fünf neue Bundesländer aufgenommen?

Und, ja, wahrscheinlich wäre das Volk zu blöd gewesen, "richtig" abzustimmen und es hätte die Wiedervereinigung dann nach einer Volksabstimmung gar nicht gegeben.
Da man die Wiedervereinigung in Politikerkreisen aber unbedingt wollte, wurde dann dieses Konstrukt ausgegraben, wonach man die neuen Bundesländer aufnehmen "mußte", sobald diese die Aufnahme in die BRD beantragten.

[Rati]

könnten wir mal so ungefähr beim Thema bleiben?

na gut, dann nich.

Frage: Ist die Volksabstimmung in den beiden genannten Fällen als muß oder kann vorgesehen?
Thomas, was glaubst du wohl wie eine Volksbefragung zum Thema Wiedervereinigung ausgegangen wäre?
Über die Wiedervereinigung hatten ja eher die Mächte der Allianz abzustimmen, weniger das Volk der deutschen Staaten.

Grüße Rati

[Rati]

Oder bist Du gar ein bezahlter Troll?

Man liest immer das es sollche Leute geben soll die in Foren die Meinung beeinflussen sollen....

was du so alles liest.

allgeier, Wie stehts den nun mit dem Recht souveräner Staaten selber zu bestimmen zu welchem Verein sie gehören wollen?
Oder setzt du dich nur bei Deutschland dafür ein?

Grüße Rati

[Advocatus Diaboli]

Du weißt aber schon, dass die Sowjetunion von 1979 bis 1989 Afghanistan besetzt hatte?

Ist das alles was dir zur Sowjetunion einfaellt? Und wieviele Laender hat Russland besetzt? Hat ihnen die Demokratie gebracht.

Ich wußte, dass du dich in diese Plattitüde stürzen und eine Grenze zwischen der Sowjetunion und Russland ziehen würdest. Ich aber erlaube mir die Meinung, wenn jemand auf eine Tüte Quark "Frischkäse" draufschreibt, ist immer noch Quark drin.
Zumal mich Herr Putin ja immer wieder bestätigt, denn wenn er von den glorreichen alten Zeiten und alter Stärke fabuliert, dann meint er garantiert nicht das russische Kaiserreich...

Aääääh, jaaaa - Russland, das große, die Demokratie in der Welt verbreitende Land?

Oder bist Du gar ein bezahlter Troll?

Man liest immer das es sollche Leute geben soll die in Foren die Meinung beeinflussen sollen.

Und wozu das? Ach ja, ich vergaß: die plutokratische, vom militärisch/industriellen Komplex der Wallstreet und den Vasallen der USA gesteuerte... BlaBlaBla

Träum weiter, wenn jeder mit abweichender Meinung gleich ein bezahlter Agent ist könnte man das hier ja auch in "Allgeiers SV-Forum" umbenennen.

Trolle soll man nicht fuettern.

Tut mir leid, kann nicht widerstehen: Zu spät!

[Rati]

Träum weiter, wenn jeder mit abweichender Meinung gleich ein bezahlter Agent ist könnte man das hier ja auch in "Allgeiers SV-Forum" umbenennen. ..

ich wäre da ja eher für VS(Verschwörungs) Forum.

Grüße Rati

[Advocatus Diaboli]

könnten wir mal so ungefähr beim Thema bleiben?

na gut, dann nich.

Tut mir leid, Nebenkriegsschauplätze...

Frage: Ist die Volksabstimmung in den beiden genannten Fällen als muß oder kann vorgesehen?

Im Link http://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/r ... abstimmung steht "Volksabstimmungen ... sind ... vorgesehen" - also gehe ich mal davon aus, dass kein Zwang dazu besteht.

Über die Wiedervereinigung hatten ja eher die Mächte der Allianz abzustimmen, weniger das Volk der deutschen Staaten.

Die BRD hielt sich für souverän genug, das selbst zu entscheiden - ob es wirklich irgendwo ein verbrieftes Recht der Siegerstaaten zum Einspruch gab, kann ich nicht sagen. Allerdings hatten die vier Westmächte ja dem Grundgesetz zugestimmt und das sah die Wiedervereinigung explizit vor.

[Rati]

Tut mir leid, Nebenkriegsschauplätze...

alles ist verbunden..

Die BRD hielt sich für souverän genug, das selbst zu entscheiden - ob es wirklich irgendwo ein verbrieftes Recht der Siegerstaaten zum Einspruch gab, kann ich nicht sagen. Allerdings hatten die vier Westmächte ja dem Grundgesetz zugestimmt und das sah die Wiedervereinigung explizit vor.

na dann, siehst du so tief bin ich in dieser materie gar nich drin.
Ich hätt schon gedacht das die -ja militärisch noch sehr präsenten- Vier was zu sagen hatten.
Egal, das Volk hatte ja schon entschieden und eine Chance für zurück gabs auch nicht mehr.

Grüße Rati